Erklärung des Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE Thüringen zu einem Bericht in der "Thüringer Allgemeinen Zeitung"
Mit Verwunderung haben wir zur Kenntnis genommen, dass in der Thüringer Allgemeinen Zeitung vom 02.09.2011 eine beispiellose Kampagne gegen der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, und DIE LINKE. als Ganzes ihren Höhepunkt findet.
Unter der Schlagzeile „Das Prinzip Beleidigung und Schmähung“ wird der untaugliche Versuch gemacht, Bodo Ramelow als einen Menschen hinzustellen der öffentliche Kritik an seiner Person nicht zulässt, die Meinungs- und Pressefreiheit abschaffen will. Dabei wird der Eindruck erweckt, dass diese Auffassungen zu den Grundsätzen der Politik der Partei DIE LINKE. gehört. Wer soll hier eigentlich getroffen werden?
• Der Bodo Ramelow, der seit über 20 Jahren als Vorsitzender der Gewerkschaft HBV und als Politiker der Partei DIE LINKE engagiert für die Interessen der „Kleinen Leute“ eintritt?
• Der Bodo Ramelow, der sich im Arbeitskampf der Kalikumpel in Bischofferode für den Erhalt des Standortes und der Arbeitsplätze einsetzte?
• Der Bodo Ramelow, der mit dafür sorgte, dass mutige Menschen mit dem DenkMal für den unbekannten Wehrmachtsdeserteur geehrt wurden?
• Der Bodo Ramelow, der sich engagiert an der Seite vieler Menschen für mehr Demokratie in Thüringen eingesetzt hat?
• Der Bodo Ramelow, der mit die höchsten Sympathiewerte bei Politikern in Thüringen hat und zu den bekanntesten Politikern gehört?
• Der Bodo Ramelow, der immer wieder in seiner parlamentarischen und außerparlamentarischen Arbeit Missstände aufdeckt und Veränderungen einfordert?
Egal welche Kampagne hier, unter Nutzung fragwürdiger Zeugen wie dem „Phönix des Westens“ (Joachim Schlaack) geführt wird. Bodo Ramelow und DIE LINKE sind damit nicht mundtot zu machen.
Die Thüringer Allgemeine Zeitung zitiert „Schlag“-Worte aus Bundestagsdebatten, die nicht zu den Sternstunden der Demokratie gehören. Damit rechtfertigt sie, dass ein Politiker damit leben muss wenn er beleidigt und beschimpft wird. Das zeigt doch nur, dass hier das niedrigste Niveau, zum Maßstab der Berichterstattung gemacht wird, nicht etwa das Bestreben eine Kontroverse mit politischer Kultur auszutragen und alle beteiligten angemessen zu Wort kommen zu lassen.
Jedenfalls an unserer solidarischen Haltung zu Bodo Ramelow und unser Engagement für eine andere Politik in Thüringen werden solche Zeitungsberichte nichts ändern!
