24. Januar 2018

Stärkung der Investitionskraft des LK Sonneberg und seiner kreisangehörigen Gemeinden durch m Landeshaushalt 2018/2019

Knut Korschewsky (DIE LINKE): Ergebnisse der Verhandlungen zum Landeshaushalt 2018 und 2019 stärken die Investitionskraft des Landkreises Sonneberg und seiner kreisangehörigen Gemeinden erheblich.

„Mit den Ergebnissen der Verhandlungen zum Landeshaushalt 2018 und 2019 wird die Investitionskraft des Landkreises Sonneberg und seiner kreisangehörigen Gemeinden erheblich gestärkt.“, erklärt der Landtagsabgeordnete Knut Korschewsky (DIE LINKE).

Im Zuge der Beratungen habe rot-rot-grüne Koalition mit Blick auf erhebliche Steuermehreinnahmen ein kommunales Investitionsprogramm in Höhe von insgesamt 200 Millionen Euro in den Jahren 2018 und 2019 auf den Weg gebracht. Hinzu kämen 40 Millionen Euro für zusätzliche Investitionen in Krankenhäuser, Abwasseranlagen und gesundes Schulessen. Modellrechnungen zufolge erhalte dabei der Landkreises Sonneberg eine zusätzliche Investitionspauschale in Höhe von fast 654 000 Euro jeweils für 2018 und 2019. Hinzu kämen Investitionsmittel für Schulen in Höhe von nochmals mehr als 686 000 Euro jeweils für die beiden Haushaltsjahre. Bereits durch die Änderung des Kommunalen Finanzausgleichs erhalte der Landkreises Sonneberg im kommenden Jahr über zwei Millionen Euro mehr im Vergleich zum Jahr 2017. Auch die Gemeinden des Landkreises erhalten zusätzliche Investitionsmittel. Darüber könne  sich u.a. auch die Stadt Sonneberg freuen. Sonneberg erhalte demnach jeweils über 780 000 Euro in den Jahren 2018 und 2019. „Damit kann der vorhandene Investitionsstau in der öffentlichen Infrastruktur unserer Region ein weiteres Mal abgebaut werden.“, betont der LINKEN-Abgeordnete.  

Die an die Kommunen auszuzahlende Finanzausgleichsmasse würde den rot-rot-grünen Änderungsanträgen zufolge im Jahr 2018 zudem um insgesamt 29,49 Millionen Euro und im Jahr 2019 um insgesamt 37,95 Millionen Euro steigen. In den Steigerungen enthalten sind zusätzliche Mittel zur Finanzierung des neuen Unterhaltsvorschussgesetzes, eine finanzielle Abfederung der vorgesehenen Änderungen bei der Verteilung der gemeindlichen Schlüsselzuweisungen, mehr Geld für den Kulturlastenausgleich sowie eine Erhöhung der kindbezogenen Landeszuschüsse für die Kindertagesbetreuung. Zahlreiche weitere Änderungsanträge würden dem Ziel dienen, in den Thüringer Kommunen zusätzliche Investitionen zu ermöglichen. So solle das rot-rot-grüne Schulbauprogramm insgesamt um weitere 10 Millionen Euro erhöht werden. Mehr Geld sei auch für kommunalen Straßen- und Radwegebau, für Sportstätten und für Investitionen im ÖPNV vorgesehen.

„Auch von diesen Änderungen profitiert unsere Region erheblich. Rot-Rot-Grün hält Wort und stärkt die Investitionskraft der Kommunen im Freistaat Thüringen nachhaltig.“, sagt Knut Korschewsky abschließend.

 

 

Quelle: http://www.korschewsky.de/nc/presse/pressemitteilungen/detail/artikel/staerkung-der-investitionskraft-des-lk-sonneberg-und-seiner-kreisangehoerigen-gemeinden-durch-m-land/