31. März 2017 KK

Faktencheck Gebietsreform

Unter dem Motto "Faktencheck zur Gebietsreform" hatte das Kommunalpolitische Forum Thüringen am 30.3. 2017 in die Feuerwache nach Neuhaus am Rennweg eingeladen.

Gut 40 Interessierte folgten der ausgesprochenen Einladung. Unter Ihnen auch der stellv. Bürgermeister von Neuhaus am Rennweg, die Bürgermeisterinnen von Lichte und Deesbach und der Bürgermeister von Goldisthal.

Frank Kuschel, Mitglied meiner Fraktion im Thüringer Landtag und ausgewiesener Kommunalexperte erläuterte teilweise sehr anschaulich die Vorstellungen der Landesregierung und die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger sowie der kommunalen Parlamente. In seinen Ausführungen und in der Beantwortung der aufgeworfenen Fragen wurde deutlich, dass die CDU landesweit versucht eine große "Panikmache" zu betreiben.

Gerade die Freiwilligkeitsphase bei der Neustrukturierung der Kommunen kann und sollte durch die Beteiligten mitgestaltet werden. Die Möglichkeiten dazu sind jederzeit vorhanden. Deutlich wurde aber auch, dass in Bezug auf die Reform auch viel Unwissenheit über Gesetze und Vorhaben dazu beiträgt, die Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern.

Deshalb sind solche Veranstaltungen wie in der Feuerwache gut und richtig und Frank Kuschel hat angeboten bei Wunsch weitere Veranstaltungen in der Sonneberger Region durchzuführen. Diese Möglichkeit können natürlich auch einzelne Gemeinde oder Stadtparlamente für sich nutzen.