15. März 2018 KK

Mit Wahlrecht ab 16 gegen Politikverdrossenheit

Ich freue mich, dass die CDU mittlerweile erkannt hat das Jugendliche mit 16 Jahren durchaus in der Lage sind „Ihre“ Vertreterinnen und Vertreter in den Stadt- und Gemeinderäten bei den anstehenden Kommunalwahlen mit zu bestimmen, so der Landtagsabgeordnete Korschewsky zu einem heute erschienenen Beitrag im Lokalteil des Freien Wortes. Diese Erkenntnis ist allerdings neu.

Die Sonneberger CDU suggeriert angesichts der gegenwärtigen Diskussion zum Wahlalter mit 16 Jahren (Antrag der AfD beim Landesverfassungsgericht) das sie schon immer für ein Wahlalter mit 16 Jahren plädiert hat. Das ist aber mitnichten so.

Bei der Abstimmung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes, welche von den Koalitionsfraktionen LINKE,SPD und Bündnis 90/Grüne eingebracht wurde, haben die CDU Fraktion und die AFD Fraktion konsequent gegen eine Änderung argumentiert und auch gestimmt. So der Abgeordnete Kellner (CDU) wörtlich in der Debatte „Ich habe keine Lust den Wahlkampf in Jugendclubs auf die Schulhöfe zu verlagern“. (Veröffentlicht in der OTZ vom 26. November 2015)

Wenn die CDU jetzt endlich auch der Meinung ist dass Jugendliche mit 16 Jahren wählen sollten dann steht ja auch einer Änderung des Landeswahlrechtes , welche mit einer Zweidrittelmehrheit im Thüringer Landtag beschlossen werden muss), nichts mehr im Wege“, so der Abgeordnete abschließend.

„Ich bin gespannt, ob den plakativen Aussagen auch konkrete Taten folgen“