25. Juni 2018 KK

Thüringer Landtag stärkt Bergwachten und ehrenamtliche Rettungskräfte in der Region

Knut Korschewsky, Landtagsabgeordneter der LINKEN aus Sonneberg erklärt: „Der Thüringer Landtag hat auf Initiative der Rot-Rot-Grünen Koalition in dieser Woche mit Mehrheit per Gesetzesbeschluss die Stellung der Bergwacht in Thüringen im Rahmen der Änderung des Feuerwehr-, Katastrophenschutz und Rettungsdienstgesetzes verbessert, darüber freue ich mich sehr. Damit wird nicht nur klargestellt, dass die Bergrettung Bestandteil des bodengebundenen Rettungsdienstes ist, auch wird die Finanzierung nun viel transparenter geregelt und ehrenamtliche Helfer der Bergrettung werden noch stärker der freiwilligen Feuerwehr gleichgestellt, wodurch sich insbesondere Ansprüche auf Freistellung von der Arbeit und Erstattung bei Dienstausfall ergeben“.

Korschewsky erklärt weiter: „Die ehrenamtlichen Helfer der Bergrettung zum Beispiel in Scheibe-Alsbach, Lauscha oder Sonenberg-Neufang aber auch diejenigen der anderen Hilfsorganisationen leisten einen wichtigen Beitrag für die öffentliche Sicherheit in der Region. Mit dem Gesetzespaket wird der Berufsalltag der Rettungskräfte weiter verbessert. Sie erhalten damit nicht nur die Anerkennung, sondern auch die notwendige Rückendeckung für ihre lebensrettende Arbeit“.

Der Abgeordnete begrüßt außerdem, dass die Freistellungsregelungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr so präzisiert werden, dass diese bei Einsätzen, Übungen sowie Aus- und Fortbildungsveranstaltungen unabhängig von der tatsächlichen Abwesenheitszeit die durchschnittliche Arbeitszeit des betreffenden Tages gutgeschrieben bekommen und die Entschädigungsregelungen bei Gesundheitsschäden werden verbessert werden. Auch wird die Jugendfeuerwehrpauschale auf 25 Euro pro Mitglied einer Jugendfeuerwehr nun gesetzlich verankert wird und die Stellung der ehrenamtlichen Helfer des Katastrophenschutzes wird verbessert.

Positiv sei auch, dass nunmehr die Ausbildungskosten des nichtärztlichen Rettungspersonals in die Kosten des bodengebundenen Rettungsdienstes integriert werden und eine Schiedsstelle geschaffen wird, um bei fehlenden Einigungen zu den Kosten des Rettungsdienstes zu schlichten. Erfreut zeigte sich der Abgeordnete zudem, dass anders als noch Ende 2017 nun auch die CDU der gemeinsamen Initiative beigetreten ist und damit deutlich wird, dass parteiübergreifend die Einigkeit besteht, weiterhin bei der Verbesserung der Situation von Feuerwehr und anderen Rettungskräften an einem Strang zu ziehen.