6. Juni 2017

Tourismusabgabe – freiwillig und zweckgebunden

Anlässlich geäußerter Befürchtungen der Industrie- und Handelskammer Südthüringen zu angeblich drohenden Mehrbelastungen Thüringer Unternehmen durch die im Landtag beschlossene Tourismusabgabe erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „In Sachsen, Schleswig-Holstein und weiteren Bundesländern ist die Tourismusabgabe ein voller Erfolg, dem auch Unternehmerinnen und Unternehmer ausgesprochen positiv gegenüberstehen. Auch die Thüringer Wirtschaft hat eine solche Abgabe statt der kommunalen Bettensteuern gefordert. Vor diesem Hintergrund wundern mich die Aussagen schon sehr.“

Korschewsky weist insbesondere die Vermutung zurück, dass die Abgabe nicht zweckgebunden sei: „Der neue Gesetzestext regelt eindeutig, dass der Tourismusbeitrag nur ‚zur Deckung des gemeindlichen Aufwandes für die Herstellung, Erweiterung, Unterhaltung und Vermarktung der touristischen Zwecken dienenden Einrichtungen sowie die für diesen Zweck durchgeführten Veranstaltungen‘ eingesetzt werden darf. Dies ist eine klare Zweckbindung für die touristische Infrastruktur. Anders als die Bettensteuern können damit die erhobenen Tourismusabgaben eben nicht im allgemeinen Haushalt versickern.“ Der Tourismuspolitiker betont zudem erneut, dass es sich bei der neuen Tourismusabgabe um eine freiwillige Abgabe handelt, die auch nicht im Rahmen der Haushaltssicherung herangezogen werden darf.

Abschließend bittet Knut Korschewsky die Kammervertreter: „Lassen Sie uns gemeinsam darauf hinwirken, dass die unsinnigen Bettensteuern schnellstmöglich durch die besser geeigneten Tourismusabgaben ersetzt werden. Tourismus ist ein Kernstück regionaler Wertschöpfung. Ihn zu fördern und zu entwickeln, ist unser aller Interesse.“