Meine parlamentarische Initiativen

Hier finden Sie meine Anfragen an die Thüringer Landesregierung sowie - soweit schon vorhanden - die Antworten der Regierung.

11.12.2009 (Anfrage + Antwort): Verkauf einer landeseigenen Liegenschaft in 96515 Sonneberg, Straße "Am Forstgarten", an einen privaten Eigentümer (Download)

20.01.2010 (Anfrage): Sportförderung zum Um- bzw. Ausbau sowie zum Neubau von Sportstätten (Download)

28.01.2010 (Anfrage): Zuschuss für die Thüringer Tourismus GmbH (TTG mbH)  im Haushaltsjahr 2009 (Download)

03.03.2010 (Anfrage): Ferienkarte Thüringen/ touristisches Werbematerial für den Freistaat Thüringen. Die Thüringen Tourismus GmbH wirbt für das Ferienland Thüringen „Entdecken Sie Thüringen mit der Thüringen Card“, welche ausschließlich auf Ausflugsziele innerhalb des Landes bis zur Thüringer Landesgrenze beschränkt ist. (Download)
18.03.2010 (Anfrage): Umsetzung der Richtlinie des Freistaats Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) Teil II Förderung des Ausbaus der wirtschaftsnahen Infrastruktur (Download)

25.03.2010 (Anfrage): Fahrradtourismus in Thüringen. In einer Pressemitteilung des Freien Wortes vom 23. 3. 2010 wurde unter der Überschrift „Kurz mal weg - nach Oberhof“ über eine Tagung Thüringer Tourismuspolitikerinnen und -politiker zum Thema „Fahrradtourismus“ berichtet. Darin wurde deutlich, dass der Fahrradtourismus auch in Thüringen eine zunehmende Bedeutung erfährt. (Download)

12.05.2010 (Anfrage): Auswirkungen des Vulkanausbruchs auf Dienstreisen des Landes und der Kommunen. Das Thüringer Finanzministerium hat in einem Rundschreiben klargestellt, wie sich Beschäftigte und Beamte des Landes und der Kommunen bei Beeinträchtigungen im Flugverkehr wegen höherer Gewalt zu verhalten haben. Darin wird unter anderem darauf hingewiesen, unter welchen Voraussetzungen zusätzlich entstehende Reisekosten erstattet werden können und welche Maßnahmen die Dienstreisenden zu ergreifen haben, um Kosten des Landes und der Kommunen zu verringern. Hintergrund des Rundschreibens sind Beeinträchtigungen im Flugverkehr im Zusammenhang mit dem jüngsten Vulkanausbruch auf Island. (vgl. Rundschreiben vom 29. April 2010) (Download)

20.05.2010 (Anfrage): Trainingsbetrieb an Thüringer Sportgymnasien. Wie im Freien Wort vom 18. 5. 2010 dargestellt wurde, ist der Trainingsbetrieb am Sportgymnasium Oberhof in einzelnen Sportarten für das Schuljahr 2010/2011 gefährdet, trotzdem ausgebildete Spezialsportlehrer zur Verfügung stehen würden. (Download)

22.09.2010 (Anfrage): Weitere Entwicklung des Wintersportzentrums Oberhof. In den vergangenen Jahren sind aus dem Sportgymnasium Oberhof viele herausragende Sportlerinnen und Sportler hervorgegangen. Jährlich fanden und finden Am Grenzadler herausragende internationale Wettkämpfe im Wintersport (Nordische Kombination, Biathlon, und Nordischer Skilanglauf) statt.

11.05.2011 (Anfrage): Eingriff in Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung auch noch selbst finanzieren? Am 9. Mai 2011 begann in der Bundesrepublik die Befragung von etwa 10 % der Wohnbevölkerung im Rahmen des Zensus 2011. Die deutschen Umsetzung der europaweiten Volkszählung hat bereits mehrfach datenschutzrechtliche Kritik und Ablehnung wegen des erheblichen Eingriffes in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gestoßen. Aktuell richtet sich die Empörung bei vielen EinwohnerInnen dagegen, dass der übersandte Fragebogen auf eigene Kosten zurückgesandt werden soll.(Download)