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Knut Korschewsky

CDU und Antikorruption: Vom Saulus zum Paulus?

Als „sehr überraschend und schon etwas heuchlerisch“ bewertet Knut Korschewsky, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Landtags für die LINKE-Fraktion, die aktuelle Forderung der CDU nach einem Antikorruptionsgesetz für Thüringen: „In der vergangenen Wahlperiode hat die LINKE-Fraktion einen umfassenden Gesetzentwurf für ein Thüringer Antikorruptionsgesetz in den Landtag eingebracht. Leider wurde er von der CDU abgelehnt.“

Als „sehr überraschend und schon etwas heuchlerisch“ bewertet Knut Korschewsky, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Landtags für die LINKE-Fraktion, die aktuelle Forderung der CDU nach einem Antikorruptionsgesetz für Thüringen: „In der vergangenen Wahlperiode hat die LINKE-Fraktion einen umfassenden Gesetzentwurf für ein Thüringer Antikorruptionsgesetz in den Landtag eingebracht. Leider wurde er von der CDU abgelehnt.“

Die LINKE hat schon während dieser Gesetzesberatungen - auch mit dem Verweis auf Daten aus dem jährlichen Bundeslagebild Korruption des Bundeskriminalamtes - gefordert, „dass in Thüringen das Thema moderne und umfassende Korruptionsbekämpfung dringend angegangen werden muss“, so der LINKE Abgeordnete weiter. Es sei die CDU gewesen, die dann öffentlich im Landtag behauptete, die LINKE würde mit dem Gesetzentwurf zur Antikorruptionsarbeit in Thüringen hysterisch überzogen ein Thema in die Debatte bringen, das in Thüringen gar kein Problem sei. „Nun wandelt sich die CDU offensichtlich bei dieser Thematik in einer Art politischem Bekehrungserlebnis vom Saulus zum Paulus“, so Korschewsky.