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Neue Wege in der Tourismusfinanzierung

Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hat das Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichts zur Kurbeitragssatzung zu Kenntnis genommen. Nach seiner Auffassung ergeben sich bessere Möglichkeiten als die mögliche Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht. „Mit der Reform des Kommunalabgabengesetzes hat Rot-Rot-Grün die neue Möglichkeit einer Tourismusabgabe geschaffen, die deutliche Vorteile gegenüber den bisherigen Kurbeiträgen hat, gerade für das Gastgewerbe. Suhl sollte ernsthaft in Erwägung ziehen, diesen Weg zu gehen. Vor dem Bundesverwaltungsgericht droht eine weitere Niederlage. Auch eine Neuauflage der Kurbeitragssatzung würde nur das Gastgewerbe belasten.“

Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hat das Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichts zur Kurbeitragssatzung zu Kenntnis genommen. Nach seiner Auffassung ergeben sich bessere Möglichkeiten als die mögliche Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht. „Mit der Reform des Kommunalabgabengesetzes hat Rot-Rot-Grün die neue Möglichkeit einer Tourismusabgabe geschaffen, die deutliche Vorteile gegenüber den bisherigen Kurbeiträgen hat, gerade für das Gastgewerbe. Suhl sollte ernsthaft in Erwägung ziehen, diesen Weg zu gehen. Vor dem Bundesverwaltungsgericht droht eine weitere Niederlage. Auch eine Neuauflage der Kurbeitragssatzung würde nur das Gastgewerbe belasten.“

„Ich war noch nie ein Freund von Bettensteuern“, erläutert der Tourismuspolitiker weiter. „Diese Form der Abgabe belastet einseitig das Gastgewerbe und verschwindet viel zu oft in den schwarzen Löchern der Haushalte. Die Tourismusabgabe hingegen ist zweckgebunden für touristische Zwecke und wird von allen gewerblichen Akteurinnen und Akteuren erhoben, die vom Tourismus profitieren. Damit ist der Anteil des einzelnen Gastgebers deutlich geringer als bei Kurbeiträgen.“

Damit, so Korschewsky, sei Rot-Rot-Grün 2017 bei der Novellierung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes unter anderem den Empfehlungen des Deutschen Tourismusverbandes gefolgt. „Tourismusabgaben sind gerechter und verteilen die Finanzierung des Tourismus auf mehr Schultern. Es wäre begrüßenswert, wenn Suhl als eine der ersten Gemeinden in Thüringen diese Vorteile nutzt.“