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Untauglicher CDU-Versuch der Ablenkung von der eigenen Unfähigkeit

Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses 6/3 im Thüringer Landtag, Knut Korschewsky (DIE LINKE), verwahrt sich ausdrücklich gegen die völlig unsachlichen Einlassungen der CDU. Mit einem müden Lächeln betrachte er die vergeblichen CDU-Versuche, durch eine das Parlament missachtende vorgezogene Debatte in der Presse von der eigenen Unfähigkeit zur sachlichen Arbeit im Untersuchungsausschuss 6/3 abzulenken.

„Die CDU führt hier fort, was über den gesamten Verlauf des Untersuchungsausschusses zu beobachten war. Es geht ihr in keiner Weise um die Aufklärung ihres eigenen Vorwurfs an die Landesregierung und Minister Lauinger. Eine Aufklärung würde ja die schablonenhaften Behauptungen der CDU auch auf das Empfindlichste stören. Statt zielgerichtet im Ausschuss zu arbeiten und zu belastbaren Ergebnissen zu kommen, werden von der CDU in öffentlicher Sitzung Themen aufgeworfen, die im Dezember 2017 bereits durch ihre eigenen Anträge behandelt wurden, oder Anträge gestellt, die nichts erbringen, aber über sieben Sitzungen abgearbeitet werden müssen. Es steht schon in Frage, wie die CDU ohne jede Vorbereitung und Mitarbeit dem schärfsten Schwert der Opposition Rechnung tragen will“, so der Abgeordnete weiter.

„Der Arbeit am Zwischenbericht haben sie sich gleich vollständig verweigert, es existiert nicht ein einziger Änderungsantrag der CDU. Wie man angesichts dessen die Sicht der CDU auf den Fall im Zwischenbericht berücksichtigen soll, bleibt absolut schleierhaft. Zusätzlich scheint die CDU auch kein Sondervotum zu planen, wie aus der heutigen Presse zu erfahren ist. Angesichts dessen sind sowohl die brieflichen als auch die Einlassungen gegenüber der Presse an Absurdität nicht zu überbieten“, fährt der Ausschussvorsitzende Korschewsky fort und fügt hinzu: „Unter Unterlaufung des Parlaments und in absoluter Missachtung desselben wurden Zwischenbericht und Brief an die Öffentlichkeit gespielt. Das ist der Umgang der CDU mit unserer parlamentarischen Demokratie. Mit der Diskreditierung von Kollegen und Mitarbeitern anderer Fraktionen wird eine neue ‚Qualität‘ des Umgangs sichtbar, die man guten Gewissens auch als absoluten Tiefpunkt bezeichnen kann. Sie hätten die Energie, die sie dafür aufgewendet haben, lieber in die Ausschussarbeit stecken sollen. Und wenn die im Ausschuss vertretenen Lehrer gerne Noten verteilen möchten, dann sollten sie an die Schulen zurückgehen. Dort werden sie wirklich dringend gebraucht.“