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Knut Korschewsky

Weiteres Hilfspaket für die Kommunen in Höhe von 82,5 Mio. Euro

„Ich freue mich, dass diese Woche der Landtag fraktionsübergreifend und mit Zustimmung der kommunalen Spitzenverbände mit der Verabschiedung eines Gesetzentwurfes der Koalitionsfraktionen ein weiteres Hilfspaket für die Kommunen in Höhe von 82,5 Mio. Euro auf den Weg bringt. Allein für die Gemeinden und Städte im Kreis Sonneberg werden 2,438 Mio. Euro zur Verfügung gestellt“, erklärt der sport- und tourismuspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Knut Korschewsky.
Nach derzeitigen Berechnungen würden auf die Stadt Sonneberg 921.259 Euro, Lauscha 470.310 Euro, Neuhaus am Rennweg 382.111 Euro, Föritztal 372.923 Euro, Frankenblick 128.510 Euro, Steinach 87.582 Euro, Schalkau 64.117 Euro und Goldistal 11.512 Euro entfallen.

Bereits vergangene Woche haben der Innen- und Kommunalausschuss des Landtages grünes Licht für die Verabschiedung des Gesetzes gegeben. Mit dem „Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der Covid 19-Pandemie durch Bund und Länder“ werde sichergestellt, dass die durch den Bund zur Verfügung gestellten Mittel zügig an die Kommunen weitergegeben werden. Insgesamt könnten die Gemeinden und Städte mit weiteren 82,5 Mio. Euro rechnen, um ihre geringeren Einnahmen aus der Gewerbesteuer auszugleichen. Darüber hinaus werde der Bund die Landkreise und kreisfreien Städte mit rund 50 Mio. Euro bei der Unterkunft von Hartz-IV-Betroffenen entlasten. In Summe mache das ein Volumen von rund 130 Mio. Euro aus. Mit der Auszahlung der im Gesetz verankerten Mittel könnten die Kommunen in unserem Land noch in diesem Monat rechnen. Zusammen mit dem im Frühsommer aufgelegten 200 Mio. Euro starken Hilfspaket würden die Thüringer Gemeinden, Städte und Landkreise mit rund 330 Mio. Euro in dieser Krise unterstützt.

„Wir werden nächstes Jahr prüfen, dass die Hilfsgelder auch tatsächlich dort vor Ort angekommen sind, wo sie gebraucht werden. Sofern sich herausstellt, dass dieses Jahr im Einzelfall eine Gemeinde oder Stadt zu geringe Hilfen erhalten hat, werden wir nachsteuern“, sagt Knut Korschewsky.