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Landtagsabgeordnete der LINKEN informieren sich bei der Polizeiinspektion (PI) Sonneberg

Im Rahmen seiner Wahlkreistage hat der Landtagsabgeordnete Knut Korschewsky den aus Corona-Gründen abgesagten Gesprächstermin bei der PI Sonneberg am vergangenen Donnerstag endlich wahrnehmen können. Begleitet wurde er von seinem Landtagskollegen Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzender des Innen-und Kommunalausschusses, sowie den Kreistagsmitgliedern der LINKEN, Uwe Schlammer und Michael Stammberger.

Im Rahmen seiner Wahlkreistage hat der Landtagsabgeordnete Knut Korschewsky den aus Corona-Gründen abgesagten Gesprächstermin bei der PI Sonneberg am vergangenen Donnerstag endlich wahrnehmen können. Begleitet wurde er von seinem Landtagskollegen Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzender des Innen-und Kommunalausschusses, sowie den Kreistagsmitgliedern der LINKEN, Uwe Schlammer und Michael Stammberger.

Schnell kam man ins Gespräch mit dem Leiter der PI Sonneberg, Polizeioberrat René Schunk sowie dem Leiter der Landespolizeiinspektion Saalfeld, Polizeidirektor Matthias Zacher.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Erfahrungen mit der Bodycam. An diesem Pilotprojekt nimmt auch die PI Sonneberg seit 2017 teil. Zu erkennen sind die Beamten, welche sich freiwillig für die Bodycam entschieden haben, an einer Weste mit der Aufschrift „Polizei Videoaufzeichnung“ und einer Körperkamera, die auf oder an der Schulter getragen wird. Die Kameras zeichnen nicht dauerhaft auf, sondern nur dann, wenn die Polizisten es für nötig erachten. Auch müssen sie darauf aufmerksam machen, falls die Kamera eingeschaltet wird.
Dies wiederum ist an einem Signalton zu erkennen.
Eine Streifenpolizistin und ein Streifenpolizist haben über ihre Erfahrungen mit der Bodycam berichtet. So gibt es aus der Bevölkerung bis jetzt nur Zuspruch, wenn beide mit der Bodycam unterwegs sind.
Bis jetzt haben die Beamten die Bodycam zwar getragen, mussten sie aber noch nie wirklich einsetzen. Allein das Tragen genügte, um Situationen zu entspannen. Eine deeskalierende Wirkung wurde bescheinigt. Außerdem fühlen sich die Polizisten im Einsatz auch sicherer.
Der Behördenleiter Matthias Zacher machte diesbezüglich auf einige Bedenken aufmerksam.
Zwar liefert die Bodycam Bildmaterial, Tonmitschnitte sind bis jetzt aus Datenschutzgründen verboten. Als Beweismaterial für die Staatsanwaltschaft nützen solche Aufzeichnungen also nur bedingt. Dies schützt nur Täter, nicht die Opfer. Jeder darf bei Polizeieinsätzen auf Veranstaltungen mit dem Handy filmen, nur der Polizei bleibt dies verwehrt. Meist werden dann nur Sequenzen ins Netz gestellt, welche sehr oft ein total verzerrtes Bild ergeben. Dies muss sich dringend ändern.
An diesen Ausführungen knüpfte der Vorsitzende des Innenausschusses Sascha Bilay nahtlos an.
„ Vor zwei Wochen fand im Landtag eine Anhörung zu den Bodycams statt. Positive Erfahrungen und deeskalierende Wirkung seitens der Polizei waren das Credo. Zugegen waren aber auch Vertreter der UNI Jena, welche wissenschaftlich ein Projekt mit der Bodycam begleiten. Diese gaben zu bedenken, dass ein Einsatz der Bodycam, wenn Alkohol oder andere Rauschmittel im Spiel sind, nicht immer deeskalierend wirkt. Und dies steht natürlich im Widerspruch zum Ziel, genau die Polizist*innen vor gewalttätigen Angreifern zu schützen. Gleichzeitig bedarf es einer Reglung, wie in Wohnungen als besonders geschütztem Kernbereich zu verfahren ist. Ebenso darf es keine datenschutzrechtlichen Bedenken geben. Ein Gesetzentwurf der CDU vernachlässigt z.B. die Rechtssicherheit. Es muss also klar und deutlich geregelt sein, wie und wann die Bodycam benutzt werden darf. Und das muss dann auch bei Klagen Bestand haben. Ebenso ist eine Ermächtigungsgrundlage für Bürger zu prüfen, wie sie gleichfalls den Einsatz der Bodycam verlangen dürfen. Es geht hier nicht um ein Misstrauen gegenüber der Polizei, sondern um klare Regeln, damit die Polizeibeamten genau wissen, was zu tun ist“, so Bilay.
Abschließend erkundigte sich MdL Korschewsky über die Personalstruktur der PI Sonneberg.
René Schunk machte deutlich, dass der PI Sonneberg  94 Stellen zustehen, allerdings sind nur 69 Stellen davon besetzt. Auch der neue KOBB für Föritztal muss aus dem Bestand genommen werden. Dies bedeutet eine Arbeit am Limit von jedem Polizeibeamten.
Am Personalabbaupfad seitens der CDU bis 2014 und dessen Auswirkungen ist sicher die LINKE. nicht schuld, allerdings nützt das in der Praxis recht wenig. Es werden jetzt zwar bedeutend mehr Polizeianwärter ausgebildet, allerdings reicht dies noch immer nicht. Auch der finanzielle Anreiz für Polizeianwärter und Polizeibeamte in Thüringen, über Jahrzehnte gegenüber anderen Bundesländern vernachlässigt, lässt sehr zu wünschen übrig. Eine Korrektur wie bereits bei den Lehrern in Thüringen  vorgenommen, ist überfällig.
Knut Korschewsky bedankte sich für das aufschlussreiche Gespräch und versprach, die gewonnenen Eindrücke auch in seiner Fraktion zum Thema zu machen.

Michael Stammberger
Wahlkreismitarbeiter


Landtagsabgeordnete der LINKEN informieren sich bei der Polizeiinspektion (PI) Sonneberg

Im Rahmen seiner Wahlkreistage hat der Landtagsabgeordnete Knut Korschewsky den aus Corona-Gründen abgesagten Gesprächstermin bei der PI Sonneberg am vergangenen Donnerstag endlich wahrnehmen können. Begleitet wurde er von seinem Landtagskollegen Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzender des Innen-und Kommunalausschusses, sowie den Kreistagsmitgliedern der LINKEN, Uwe Schlammer und Michael Stammberger.

Im Rahmen seiner Wahlkreistage hat der Landtagsabgeordnete Knut Korschewsky den aus Corona-Gründen abgesagten Gesprächstermin bei der PI Sonneberg am vergangenen Donnerstag endlich wahrnehmen können. Begleitet wurde er von seinem Landtagskollegen Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzender des Innen-und Kommunalausschusses, sowie den Kreistagsmitgliedern der LINKEN, Uwe Schlammer und Michael Stammberger.

Schnell kam man ins Gespräch mit dem Leiter der PI Sonneberg, Polizeioberrat René Schunk sowie dem Leiter der Landespolizeiinspektion Saalfeld, Polizeidirektor Matthias Zacher.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Erfahrungen mit der Bodycam. An diesem Pilotprojekt nimmt auch die PI Sonneberg seit 2017 teil. Zu erkennen sind die Beamten, welche sich freiwillig für die Bodycam entschieden haben, an einer Weste mit der Aufschrift „Polizei Videoaufzeichnung“ und einer Körperkamera, die auf oder an der Schulter getragen wird. Die Kameras zeichnen nicht dauerhaft auf, sondern nur dann, wenn die Polizisten es für nötig erachten. Auch müssen sie darauf aufmerksam machen, falls die Kamera eingeschaltet wird.
Dies wiederum ist an einem Signalton zu erkennen.
Eine Streifenpolizistin und ein Streifenpolizist haben über ihre Erfahrungen mit der Bodycam berichtet. So gibt es aus der Bevölkerung bis jetzt nur Zuspruch, wenn beide mit der Bodycam unterwegs sind.
Bis jetzt haben die Beamten die Bodycam zwar getragen, mussten sie aber noch nie wirklich einsetzen. Allein das Tragen genügte, um Situationen zu entspannen. Eine deeskalierende Wirkung wurde bescheinigt. Außerdem fühlen sich die Polizisten im Einsatz auch sicherer.
Der Behördenleiter Matthias Zacher machte diesbezüglich auf einige Bedenken aufmerksam.
Zwar liefert die Bodycam Bildmaterial, Tonmitschnitte sind bis jetzt aus Datenschutzgründen verboten. Als Beweismaterial für die Staatsanwaltschaft nützen solche Aufzeichnungen also nur bedingt. Dies schützt nur Täter, nicht die Opfer. Jeder darf bei Polizeieinsätzen auf Veranstaltungen mit dem Handy filmen, nur der Polizei bleibt dies verwehrt. Meist werden dann nur Sequenzen ins Netz gestellt, welche sehr oft ein total verzerrtes Bild ergeben. Dies muss sich dringend ändern.
An diesen Ausführungen knüpfte der Vorsitzende des Innenausschusses Sascha Bilay nahtlos an.
„ Vor zwei Wochen fand im Landtag eine Anhörung zu den Bodycams statt. Positive Erfahrungen und deeskalierende Wirkung seitens der Polizei waren das Credo. Zugegen waren aber auch Vertreter der UNI Jena, welche wissenschaftlich ein Projekt mit der Bodycam begleiten. Diese gaben zu bedenken, dass ein Einsatz der Bodycam, wenn Alkohol oder andere Rauschmittel im Spiel sind, nicht immer deeskalierend wirkt. Und dies steht natürlich im Widerspruch zum Ziel, genau die Polizist*innen vor gewalttätigen Angreifern zu schützen. Gleichzeitig bedarf es einer Reglung, wie in Wohnungen als besonders geschütztem Kernbereich zu verfahren ist. Ebenso darf es keine datenschutzrechtlichen Bedenken geben. Ein Gesetzentwurf der CDU vernachlässigt z.B. die Rechtssicherheit. Es muss also klar und deutlich geregelt sein, wie und wann die Bodycam benutzt werden darf. Und das muss dann auch bei Klagen Bestand haben. Ebenso ist eine Ermächtigungsgrundlage für Bürger zu prüfen, wie sie gleichfalls den Einsatz der Bodycam verlangen dürfen. Es geht hier nicht um ein Misstrauen gegenüber der Polizei, sondern um klare Regeln, damit die Polizeibeamten genau wissen, was zu tun ist“, so Bilay.
Abschließend erkundigte sich MdL Korschewsky über die Personalstruktur der PI Sonneberg.
René Schunk machte deutlich, dass der PI Sonneberg  94 Stellen zustehen, allerdings sind nur 69 Stellen davon besetzt. Auch der neue KOBB für Föritztal muss aus dem Bestand genommen werden. Dies bedeutet eine Arbeit am Limit von jedem Polizeibeamten.
Am Personalabbaupfad seitens der CDU bis 2014 und dessen Auswirkungen ist sicher die LINKE. nicht schuld, allerdings nützt das in der Praxis recht wenig. Es werden jetzt zwar bedeutend mehr Polizeianwärter ausgebildet, allerdings reicht dies noch immer nicht. Auch der finanzielle Anreiz für Polizeianwärter und Polizeibeamte in Thüringen, über Jahrzehnte gegenüber anderen Bundesländern vernachlässigt, lässt sehr zu wünschen übrig. Eine Korrektur wie bereits bei den Lehrern in Thüringen  vorgenommen, ist überfällig.
Knut Korschewsky bedankte sich für das aufschlussreiche Gespräch und versprach, die gewonnenen Eindrücke auch in seiner Fraktion zum Thema zu machen.

Michael Stammberger
Wahlkreismitarbeiter