100 Tage Rot-Rot-Grün

Vor der Wahl ist nach der Wahl. Dieses Prinzip galt und gilt für mich als Abgeordneter des Landtages in der Opposition oder in einer regierungstragenden Fraktion gleichermaßen. Meine Arbeit in den letzten 5 ½ Jahren war immer davon geprägt, Sorgen, Nöte, Probleme aber auch Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern, von Vereinen und Verbänden sowie der regionalen Wirtschaft aufzunehmen und diese - soweit möglich - einer Lösung zuzuführen, fachkundigen Rat einzuholen  oder in die politische Debatte in Erfurt einzubringen. Sozusagen als Sonneberger Sprachrohr in Erfurt. Und das soll natürlich auch in der jetzigen „Regierungssituation“ so bleiben.

Schon in den ersten Monaten dieser Legislaturperiode habe ich zahlreiche  Termine vor Ort wahrgenommen. Die Bandbreite reicht  von sozialen Einrichtungen und Trägern wie der Diakonie über Sportvereine wie den SV Steinach, Gespräche im Landratsamt, der SBBS bis zu vor Ort Besuchen bei  Bürgermeistern.  Die Erwartungshaltung an die neue Landesregierung ist hoch - das spüre ich immer wieder - und der geschlossene Koalitionsvertrag ist der Leitfaden für die kommenden politischen Veränderungen. Aber auch die neue Landesregierung hat keine Gelddruckmaschinen im Keller. Uns liegt sehr viel an Seriosität und weniger an populistischen Aktionen. Gesicherte finanzielle Konzepte sind besser als die einmalige (sicher öffentlichkeitswirksame) Vergabe von Lottomitteln.

Die Thüringer Landesregierung hat in den drei  Monaten ihres Bestehens  solide Arbeit geleistet. Dabei hatte und hat sie erst einmal die „Hinterlassenschaften“ der alten Landesregierung aufzuarbeiten. Das beginnt mit der Erarbeitung des derzeitigen Landeshaushaltes,  zu dem die alte Landesregierung bis zur Regierungsübernahme im Dezember keinen Handschlag getan hat (Wann dieser wohl in einer anderen Koalition unter Beteiligung der CDU beschlossen worden wäre, wird immer ein Geheimnis der heutigen Opposition bleiben.), geht über die schon jetzt begonnene Verbesserung der Lehrerausstattung (178 neue Lehrerinnen und Lehrer wurden bereits  eingestellt) bis hin zu den jetzt schon stattfindenden Gesprächen zum Doppelhaushalt 2016/17, der noch in diesem Jahr beschlossen werden wird.

Mit  Bezug auf unsere Region zählen konkret dazu:  die Probleme des Erhalts der Vielfalt der Ausbildung an der SBBS, die Erneuerung des Kunstrasens des  Steinacher Sportplatzes Talstraße , die Finanzierung von Vereinen, der Kampf gegen die weitere Zerstörung  der Landschaft im Zusammenhang mit der 380KV Hochspannungsleitung im Raum Schalkau (Auf einer Bürgerversammlung hat Ministerpräsident Ramelow klar gesagt , dass es mit dieser Landesregierung kein Umspannwerk und weitere Leitungen in Schalkau und Umgebung geben wird.), der möglichst schnelle Beginn der nächsten Bauabschnitte am Deutschen Spielzeugmuseum oder die Unterstützung für den Erhalt und die Qualifizierung der Sonneberger Sternwarte und des Astronomiemuseums (zu Gesprächen mit Kulturschaffenden war der Kulturminister Hoff bereits vor Ort) und nicht zuletzt die weiteren Diskussionen zu einer Gemeindefusion im Unterland. Bei all diesen Dingen geht es um konkrete Ergebnisse im Interesse der Menschen.

Fakt ist aber eines: In 100 Tagen ist nicht alles zu erreichen, auch wenn Mitglieder der jetzigen Opposition das immer wieder zu suggerieren versuchen. Wie schon gesagt sind viele der o.g. Themen nicht in den ersten 100 Tagen der Rot-Rot-Grünen Koalition auf der Agenda erschienen, sondern wir haben sie von den vorherigen Regierungen geerbt. Dieser Verantwortung kann sich die heutige Opposition nicht entziehen und wir werden uns diesem Erbe stellen.

Eins ist aber klar: abgerechnet wird nicht nach 100 Tagen, sondern nach 5 Jahren. Ich bin sehr optimistisch, dass dann eine andere, bürgernahe und durchschaubare Politik gegriffen hat.

Links wirkt jedenfalls schon jetzt.

Knut Korschewsky