Finanzgarantie für Thüringer Kommunen – Koalition hält Wort

„Die Koalition aus LINKE, SPD und GRÜNEN hält Wort, dass den Thüringer Kommunen im Jahr 2021 die Einnahmen garantiert werden, die sie bisher hatten. Deshalb haben wir uns mit der CDU darauf verständigt, zusätzlich zu den bisher diskutierten Finanzmitteln weitere 200 Mio. Euro kommunale Gelder draufzulegen. Davon entfallen 80 Mio. Euro auf den Ausgleich von geringeren Gewerbesteuereinnahmen wegen der Corona-Pandemie. 40,7 Mio. Euro erhalten die kreisangehörigen Gemeinden und Städte über nochmals aufgestockte Schlüsselzuweisungen. Drittens werden die Landkreise und kreisfreien Städte mit 59,3 Mio. Euro für ihre erhöhten Schlüsselzuweisungen profitieren“, informiert der sport- und tourismuspolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Knut Korschewsky.

Nach ersten Berechnungen könnte die kommunale Familie in der Region Sonneberg mit mehr als 4,7 Mio. Euro rechnen. Davon würden beispielsweise auf den Landkreis Sonneberg rund 1,46 Mio. Euro, auf die Kreisstadt Sonneberg 1,34 Mio. Euro, auf Neuhaus am Rennweg rd. 488.000 Euro, auf Föritztal rd.589.000 Euro, auf Schalkau rd. 147.000 Euro, auf Frankenblick rd. 244.000 Euro, auf Steinach rd. 170.000 Euro und Goldisthal rd. 7.000 Euro entfallen. Mit diesen Mitteln werde die Finanzlage der Thüringer Kommunen deutlich verbessert. Aus Sicht von Korschewsky könnten nunmehr die Haushaltsberatungen vor Ort zügig vorangehen. Eine rechtzeitige Beschlussfassung sei vor allem mit Blick auf die Sicherung der so genannten freiwilligen Leistungen geboten. „Mit der Finanzgarantie des Landes verbinden wir gleichzeitig die Erwartung, dass insbesondere die sozialen, kulturellen, touristischen und sportlichen Angebote der Vereine vor Ort gesichert werden. Hier erwarte ich, dass diese kommunalen Leistungen auch über die schwierigen aktuellen Zeiten hinübergerettet werden“, stellt Korschewsky abschließend klar.