FDP wehrt sich gegen Lobbyregister

Die Thüringer FDP scheint nach Ansicht des Linken-Politikers Knut Korschewsky Angst vor mehr Transparenz im Thüringer Parlament zu haben. Korschewsky reagiert damit auf die heutige Veröffentlichung in Thüringer Zeitungen. „Es ist schon bezeichnend, dass gerade die FDP, die mit ihrer Lobbytätigkeit für die Hotelkette Mövenpick im Fokus der Öffentlichkeit gestanden hat, jetzt, 3 Monate nach der durchgeführten Anhörung zu den Gesetzentwürfen von Rot-Rot-Grün und CDU mit einem Gutachten der Landtagsverwaltung versucht, die vorliegenden Gesetzesentwürfe zu diskreditieren“, so Korschewsky.

„Richtig ist, dass es in der Anhörung viele wichtige Hinweise zur Verbesserung der vorliegenden Entwürfe gegeben hat. Leider hat Herr Montag an dieser Anhörung nicht teilgenommen. Trotzdem hätte ich erwartet, dass auch die FDP die Anregungen der Anzuhörenden auswertet und sich möglicherweise mit eigenen Änderungsanträgen in die Diskussion einbringt. Das scheint nicht der Fall zu sein. Das jetzige Vorgehen lässt Zweifel daran, ob die FDP überhaupt bereit ist, für mehr Transparenz im Thüringer Landtag einzutreten, so Korschewsky abschließend.