Austausch auf Augenhöhe

Im Rahmen seiner Wahlkreistage besuchte MdL Knut Korschewsky kürzlich erneut den Bürgermeister der Gemeinde Frankenblick, Jürgen Köpper. Während eines ausführlichen und für beide Seiten informativen Gedankenaustausches kamen die Politiker auf eine Vielzahl von Themen zu sprechen.

Im Rahmen seiner Wahlkreistage besuchte MdL Knut Korschewsky kürzlich erneut den Bürgermeister der Gemeinde Frankenblick, Jürgen Köpper. Während eines ausführlichen und für beide Seiten informativen Gedankenaustausches kamen die Politiker auf eine Vielzahl von Themen zu sprechen.

Effelder. So zeigte das Gemeindeoberhaupt dem Gast die aktuellen Probleme durch den noch immer gültigen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) aus dem Jahre 2013 auf. In Frankenblicks Haushalt klaffe eine Lücke von 600 000 Euro, die sich aus der Differenz zwischen den Schlüsselzuweisungen vom Land und der Kreisumlage ergäbe. Gleichzeitig würden der Gemeinde durch das Russland-Embargo Gewerbesteuereinnahmen entgehen. Denn durch die Unterbindung des Exports ihrer Produkte in den Osten sei Firmen in der Region ein wichtiger Handelspartner weggebrochen. „Diese Politik muss dringend korrigiert werden“, forderte Köpper. Um einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen zu können, werde wahrscheinlich eine Kreditaufnahme nötig sein.

Angerissen wurde natürlich auch die geplante Gebietsreform. Jürgen Köpper machte deutlich, dass er für unsere Region den „Korschewsky-Plan“  (Teile des Altkreises Neuhaus am Rennweg, Landkreis Sonneberg, Landkreis Hildburghausen) als sinnvollste Lösung sieht. Zudem erneuerte der Rathaus-Chef im Hinblick auf eine Gemeindeneugliederung sein Unverständnis hinsichtlich der mangelnden Gesprächsbereitschaft durch die Stadt Schalkau. Köpper und Korschewsky waren sich einig, dass die Gründung der Gemeinde Frankenblick ohne die Stadt Schalkau ein großer Fehler war. „Das war wirklich sehr kurzfristig gedacht“, so Köpper. Gespräche mit Schalkau seien aber nun auch deshalb dringend nötig, damit die Freiwilligkeitsphase genutzt werden könne und so die „Hochzeitsprämie“ von ca. 1 Million Euro nicht verloren ginge. Sollte Schalkau allerdings weiterhin keine Gesprächsbereitschaft zeigen, werde man sich in Richtung Steinach orientieren. „Gespräche dahingehend laufen bereits“, ließ Köpper wissen.

Eine große Herausforderung für die Gemeinde sei ebenfalls der Straßenausbau. Dabei orientiere man sich jedoch an den geplanten Baumaßnahmen der Wasserwerke. Ein Problem hierbei blieben allerdings die anfallenden Straßenausbaubeiträge. Und auch die Erhebung dieser Gebühren für  bereits abgeschlossene Maßnahmen bereite ihm Kopfzerbrechen. Jürgen Köpper: „Eine Infrastrukturabgabe für alle Bürger an Stelle der Straßenausbaubeiträge wäre die sozial gerechtere Lösung“. Diesbezüglich konnte sich Knut Korschewsky ein Schmunzeln nicht verkneifen, hatte doch der Volksbegehrensantrag „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“ aus dem Jahre 2011 genau das zum Ziel: Abwasser-und Straßenausbaubeiträge in Thüringen abzuschaffen und durch eine Infrastrukturabgabe zu ersetzen.  Die damalige CDU/SPD - Landesregierung rief aufgrund des Artikels 82 der Thüringer Verfassung den Verfassungsgerichtshof an. 2013 wurde durch Selbigen das Volksbegehren untersagt. „ Das und die aktuelle Diskussion um die Gebietsreform verdeutlichen  einmal mehr, wie wichtig die Abschaffung des Artikels 82, welcher bei Volksbegehren den sogenannten Finanzvorbehalt beinhaltet,  im Hinblick auf mehr Mitbestimmung durch die Bürger ist“, bemerkte Korschewsky. Eine dafür notwendge Verfassungsänderung könne jedoch nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag beschlossen werden. Wenn die CDU in Thüringen ihren Bürgern also mehr direkte Demokartie einräumen wolle, müsse sie endlich dieser Verfassungsänderung zustimmen -  was sie bisher allerdings ablehnt.

Als weiteres Thema kam das Schwimmbad in Rauenstein zur Sprache. „Bis zu 500 Besucher kann man bei schönem Wetter allein am Wochenende zählen“, freute sich Köpper. Bei dieser Zahl seien etwa  150 Gäste aus den angrenzenden Ferienunterkünften des Finnhütten-Dorfes eingerechnet. Die Gemeinde unterhalte mit dem Betreiber der Hütten-Anlage einen Dauervertrag. Allerdings stehe das Betreiben des Schwimmbades auch in der Kommune im Hinterland auf der Liste der „Einrichtungen mit Zuschussgeschäft“. Etwa 20 000 Euro an Kosten müsse man im Jahr dafür im Haushalt einplanen.  Die personelle Sicherstellung in Form eines Bademeisters erfolge durch das Sonnebad. Nicht unerwähnt wollte der Bürgermeister den wichtigen Fakt lassen, dass es sich bei dem Rauensteiner Freizeitvergnügen um ein Frischwasser-Schwimmbad handele. Auf Chemie könne dort also verzichtet werden. 

Zum Abschluss des Treffens durfte natürlich das Museum im Schloss Rauenstein nicht fehlen. Im letzten Quartal 2016 hätten rund 600 Besucher den Weg in die Einrichtung in der Schloßstraße 3 gefunden. „Diese Zahlen lassen natürlich Luft nach oben. Wir wollen das Museum weiter ausbauen und vor allem durch verstärkte Werbung und die Fertigstellung der Ausstellung rund um die Bleßberghöhle noch mehr Interessenten anziehen“, gab Jürgen Köpper bekannt. Knut Korschewsky bot dem Bürgermeister in dieser Angelegenheit seine Unterstützung an. „Ich werde bezüglich des Finanzierungskonzeptes auf jeden Fall bei Kulturstaatssekretärin Dr. Babette Winter vorsprechen“, versichterte der Landtagsabgeordnete seinem Gegenüber.

Text und Bild: MSt