Zwischen Alkohol und Zauberpilzen - LINKE Drogenpolitik
Diskussionsabend zur Drogenpolitik der Partei DIE LINKE. mit Frank Tempel, MdB
Diskussionsabend zur Drogenpolitik der Partei DIE LINKE. mit Frank Tempel, MdB
Unbelehrbar setzt die Bundesregierung auf repressive Bekämpfung des Konsums, statt auf Prävention und Hilfe. Jährlich werden bis zu 6,2 Milliarden Euro an Steuermitteln für die »Drogenbekämpfung« ausgegeben, der größte Teil davon für Strafverfolgung und -vollzug. Etwa 30 Prozent der Gefängnisinsassinnen und -insassen sind wegen drogenbezogener Delikte inhaftiert. Die Bundesregierung betreibt mit ihrer Politik konsequent Realitätsverleugnung. Die Milliarden haben nicht zu einem Rückgang des Drogenkonsums geführt. Nicht nur Konsumentenverbände, sondern auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Polizei, Medizin und Beratungspraxis fordern einen Neuanfang in der Drogenpolitik.
In verschiedenen Ländern, die einen liberaleren Weg in der Drogenpolitik gegangen sind, hat sich der Konsum entgegen allen Befürchtungen nicht erhöht.
Stattdessen sind die drogenbezogenen Probleme teils drastisch gesunken. In Deutschland zeigt vor allem der Cannabis-Konsum einen deutlichen Abwärts-Trend. Bemerkenswert, denn Cannabis ist die einzige illegale Substanz, die eine gewisse Entkriminalisierung erfahren hat.
Eine moderne Drogenpolitik muss durch Prävention Drogenmissbrauch vorbeugen, die gesundheitlichen Probleme von Konsumierenden minimieren und die organisierte Kriminalität effektiv bekämpfen. Der Gebrauch von Drogen ist nicht zuletzt ein Spiegel der Gesellschaft. Ständig wachsende und zunehmend entfremdete Anforderungen beispielsweise durch Arbeit, drohende und tatsächliche Arbeitslosigkeit oder in der Schule führen zu Überforderung. Drogen ermöglichen deren scheinbare Bewältigung durch Realitätsflucht oder Leistungssteigerung. Wirksame Drogenprävention ist daher Teil einer Politik, die für menschliche Lebensbedingungen sorgt, die Ressourcen der Menschen stärkt und ihnen ermöglicht, selbstbestimmt ihr Leben zu gestalten. Diese Politik stellt die Menschen in den Mittelpunkt.