Kein Ende der Diskussionen in Sicht

Teil eins seiner Tour durch die Region stand ganz unter dem Motto „Kommunalabgaben“. Der erste Termin zu diesem Thema führte Korschewsky in Begleitung seiner Büromitarbeiter und des Kommunalrecht-Experten Frank Kuschel (MdL, Die Linke) ins Gemeindeamt Föritz zu Roland Rosenbauer (CDU). Den Bürgermeister und seinen Gemeinderat beschäftigt ganz aktuell einmal mehr die von der Landesregierung geforderte Satzung zu Straßenausbaubeiträgen, die Föritz bisher noch nicht verabschiedet hat. Und das aus gutem Grund. „Es gibt Kommunen, die haben keine Schulden. Die haben aber auch nichts gemacht. Wir als Gemeinde Föritz haben viel investiert und stehen trotzdem sehr gut da. Deshalb stellt sich für uns noch immer die Frage, warum wir per Gesetz gezwungen werden, unsere Bürger an den Kosten für Straßenausbau zu beteiligen. Zumal es dabei nicht gerecht zugehen kann. Die neue Regelung aus Erfurt sieht für Straßen, die zum Beispiel über die Dorferneuerung gefördert wurden, weniger Selbstbeteiligung der Anwohner vor als bei den übrigen Straßen. Das heißt, die einen zahlen verträgliche Summen, die anderen werden ohne Einseifen rasiert. Diese Ungerechtigkeit macht mich verrückt“, schimpfte Roland Rosenbauer. Dem pflichtete sein Beigeordneter Günter Schubart (SPD) bei. „Es wird zu ganz harten Auseinandersetzungen kommen. Wir machen uns damit keine Freunde. Mit dem Beschluss dieses Gesetzes wurde meines Erachtens nach Ärger vorprogrammiert. Das kann ja wohl nicht im Sinne unserer Bürger sein.“

Frank Kuschel merkte dazu an, dass es schon fraglich scheint, warum die neu gewählte rot-schwarze Landesregierung in Berlin im Koalitionsvertrag die Abschaffung dieser Regelung festschrieb, in Thüringen dagegen die schärfsten Vorgaben bundesweit beschlossen wurden, u.a. mit einer rückwirkenden Erhebung der Beiträge bis 1991. Es sei ein Unding, so Kuschel weiter, dass man im Freistaat eine nichtssagende Größe wie die Pro-Kopf-Verschuldung in den Kommunen als Kriterium hinzuzieht. „Es gibt in Thüringen 185 schuldenfreie Gemeinden, 105 davon sind pleite. Schuldenfrei heißt also nicht zwangsläufig, dass man auch leistungsfähig ist.“

Kuschel hatte für die Föritzer allerdings einige hilfreiche Empfehlungen parat, wie das Ganze unter Ausnutzung vorhandener Spielräume angegangen werden kann. Die Vertreter der Gemeinde nahmen diese Hinweise dankbar auf und wollen sie in der nächsten Zusammenkunft des Gemeinderates zur Sprache bringen. Ebenso erfreut zeigten sich am Abend in Neuhaus-Schierschnitz die Gäste, die der Einladung zur Informationsveranstaltung „Live aus dem Landtag“ in die Gaststätte „Zum Balloner“ gefolgt waren. Denn auch dort wusste Frank Kuschel mit hilfreichen Informationen Antwort auf viele Fragen rund um das Thema Kommunalabgaben.

Tag zwei startete im Gewerbegebiet Sonneberg/Malmerz bei der Firma VISTA electronic GmbH. Seit 1991 ist das Unternehmen im Elektronikrecycling tätig für gewerbliche wie private Kunden. So auch als zuverlässiger Partner des Landkreises bei den Grobmüllsammlungen, wie Knut Korschewsky aktuell in einem Gespräch mit dem Leiter des Abfallamtes Jürgen Graf bestätigt bekommen hatte. Beim ausführlichen Rundgang in Malmerz führte Betriebsleiter Dieter Scheler auf Nachfrage jene Straßensammlungen als großes Problem an. „Zusätzlich zum Sperrmüll erfolgt ja die Sammlung von Elektronikschrott. Die Leute können also ihre alten Fernseher, Kühlschränke, Waschmaschinen und so weiter zur Abholung bereit stellen. Leider werden den Geräten unter Einsatz von Gewalt wertvolle Teile, wie zum Beispiel Kupferspulen oder Leiterplatten mit Edelmetallen entnommen. Zurück bleiben oft gefährliche Kanten oder Bruchstücke, an denen sich unsere Mitarbeiter verletzen können. Und für die Umwelt ist es allemal eine Gefahr, wenn Kühlschläuche durchtrennt werden und FCKW austritt. Aber mit den Schrottplünderern steht nicht nur der Landkreis Sonneberg vor einer scheinbar unlösbaren Aufgabe“, bedauerte Scheler. Trotz dieser Schwierigkeiten könne man ansonsten nicht klagen. „Wir haben 26 Mitarbeiter. Jeder einzelne von ihnen ist sehr motiviert und engagiert“, lobte der Betriebsleiter die komplette VISTA-Crew. Geschäftsführerin Susanne Neubauer legte von Anfang an großen Wert auf die Einhaltung der Umweltvorschriften, natürlich besonders auch im Hinblick auf die Sicherheit ihrer Mitarbeiter. „Ein Unternehmen funktioniert nur, wenn die Mitarbeiter zufrieden sind. Deshalb bezahlen wir auch nach Tarif, wir stellen Arbeitskleidung zur Verfügung, kostenlose Getränke und sorgen dafür, dass mittags ein warmes Essen auf den Tisch kommt“, unterstreicht Scheler die von der Chefin gesetzten Prioritäten. Zudem wird in Malmerz der Elektronikschrott nicht geschreddert, sondern per Hand zerlegt. So können größere Mengen wichtiger Rohstoffe für die Wiederverarbeitung gesichert und Schadstoffe optimal separiert werden. Erfreut zeigte sich Knut Korschewsky auch von dem sozialen Engagement der Firma. Schon seit Jahren arbeitet VISTA mit den Werkstätten für angepasstes Arbeiten (Wefa) zusammen. Im Rahmen von Praktika bekommen die Wefa-Beschäftigten einen umfassenden Einblick in die Arbeitswelt. Sie werden direkt in die Prozessabläufe eingebunden, unter Berücksichtigung ihrer persönlichen Hindernisse und erhalten damit die Chance, sich unter den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes zu bewähren.

„Der Besuch bei VISTA hat mich sehr beeindruckt. Einerseits habe ich mir nicht vorgestellt, dass Elektronikschrott so präzise und umweltschonend entsorgt werden kann. Und zudem ist es besonders erfreulich, zu wissen, dass es in unserer Region derart sozial engagierte Unternehmen gibt.“, lobte der Landtagsabgeordnete die nichtalltägliche Firmenphilosophie. Vervollständigt wurde die aktuelle Wahlkreistour von Knut Korschewsky mit dem Besuch der Betriebsversammlung der Medinos-Klinik in Sonneberg sowie einer Zusammenkunft des Unabhängigen Lehrerverbandes (Kreisverband Sonneberg), Gesprächen in der Stadtverwaltung Schalkau und mit der Leiterin der Kontaktstelle für Selbsthilfegruppen im Landratsamt, Petra Beyer sowie Hans-Jürgen Gögel, dem Sonneberger Bauunternehmer, der mit der privat initiierten Galerie „Notwehr“ in der Rathenaustraße der Kunst in der Spielzeugstadt eine neue Plattform bietet.

Text und Foto: alu