Neujahrstour im Landkreis Sonneberg

Die Neujahrstour des Linke-Landtagsabgeordneten Knut Korschewsky führte Anfang des Jahres nach Sonneberg, Föritztal, Steinach, Frankenblick und Schalkau.

Nachdem schon Ende 2022 Stippvisiten in Neuhaus am Rennweg und Lauscha anstanden, mussten nun die restlichen Gemeinden des Landkreises besucht werden. Aussagekräftige Begleiterin war Susanna Karawanskij, die Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, welche Mitglied im Sonneberger Kreisverband der Linken ist.
Los ging es in der Kreisstadt Sonneberg. Im Grü­nen Sa­lon um­rei­ßt Bürgermeister Dr. Hei­ko Voigt (pl) die ak­tu­el­len Ent­wick­lun­gen in Son­ne­berg.
Vor allem baulich sei einiges passiert. So konnte man viele Projekte mit der Städtebauförderung umsetzen. „ Unser Stadionkomplex ist hierfür ein Paradebeispiel. Mittlerweile haben wir den Bewilligungsbescheid, das Projekt kann fortgeführt werden“, erklärt der Bürgermeister.
Zu­künf­tig soll noch ein gro­ßes Frei­zeitare­al für Kin­der und Ju­gend­li­che ent­ste­hen. Mit der weit­läu­fi­gen An­la­ge ha­be es Son­ne­berg von ei­nem der schlech­tes­ten zu ei­nem der bes­ten Sta­di­en des Bun­des­lan­des ge­bracht, prä­zi­siert Knut Kor­schew­sky.

Ähn­lich gut lief es aus Sicht des Stadt­chefs bei der Um­ge­stal­tung des Are­als um den ehe­ma­li­gen Gü­ter­bahn­hof. Dort steht das neue Was­ser­stoff­in­sti­tut Hy­son, wel­ches als Bei­trag zur Was­ser­stoff­stra­te­gie im Fol­gen­den die Auf­merk­sam­keit der In­fra­struk­tur­mi­nis­te­rin auf sich zieht. „Mitt­ler­wei­le ar­bei­ten dort 20 Mit­ar­bei­ter, es soll wei­ter wach­sen“, be­rich­tet Voigt und ver­weist in die­sem Zu­ge auf „den Traum vom was­ser­stoff­an­ge­trie­be­nen ÖPNV“. Hin­sicht­lich des Schie­nen­ver­kehrs möch­te er den aus­bau­fä­hi­gen Sta­tus von Son­ne­berg als „Brü­cken­kopf“ zum Thü­rin­ger Wald aus Fahrt­rich­tung Sü­den her an­brin­gen. Ei­ne pas­sen­de­re Tak­tung der Zü­ge müs­se her, An­knüp­fungs­punk­te für Pend­ler, die es täg­lich in Scha­ren in die Spiel­zeug­stadt zieht, sei­en aus­bau­fä­hig und vor al­lem die We­ge nach Neu­haus am Renn­weg und wei­ter in den Thü­rin­ger Wald hin­ein müs­se man ein­be­zie­hen.
Vor dem Hin­ter­grund der mitt­ler­wei­le ab­klin­gen­den, aber fol­gen­schwe­ren Co­ro­na­pan­de­mie und der ak­tu­el­len En­er­gie­kri­se möch­te Kor­schew­sky wis­sen, ob sich be­stimm­te Son­ne­ber­ger Un­ter­neh­men der­zeit an der Schmerz­gren­ze be­fin­den. Schlie­ß­lich ge­be es die Mög­lich­keit, über ein Hilfs­pa­ket, das ins­ge­samt 120 Mil­lio­nen Eu­ro fasst, beim Land Mit­tel zu be­an­tra­gen. Aus der Spiel­zeug­stadt ha­be al­ler­dings noch kei­ne Fir­ma ei­nen An­trag ge­stellt. Voigt ver­mu­tet dar­auf hin, dass vie­le Un­ter­neh­mer vor­sich­tig sind, ge­be es doch oft im Nach­gang Un­ge­reimt­hei­ten mit dem Ver­wen­dungs­nach­weis der Hil­fen. Kor­schew­sky er­wi­dert dar­auf, dass der An­trag über Steu­er­be­ra­ter er­stellt wird, die wis­sen, ob je­mand an­spruchs­be­rech­tigt ist. Al­le Be­tei­lig­ten sind sich in der Fol­ge je­doch ei­nig, dass der­zeit Roh­stoff­knapp­heit und Lie­fer­ket­ten­schwie­rig­kei­ten für vie­le Bran­chen schwer­wie­gen­de Pro­ble­me dar­stel­len.

Als­bald kommt die Run­de auf die wei­te­re Ver­sie­ge­lung von Flä­chen zu In­dus­trie- und Ge­wer­be­zwe­cken zu spre­chen. Das ge­plan­te „Ge­wer­be- und In­dus­trie­ge­biet H2-Re­gi­on Thü­rin­gen/Fran­ken“, mit dem landwirtschaftlichen Entzug von 100 ha fruchtbarster Ackerfläche, kurz In­dus­trie­ge­biet Süd, stößt aber auch auf Ge­gen­wind. Voigt be­tont, dass Son­ne­bergs gro­ßer Vor­teil seit den 1990ern war, Un­ter­neh­men Flä­chen zu bie­ten, auf de­nen sie sich an­sie­deln kön­nen. Ka­ra­wan­s­kij hakt ein, dass die Neu­ver­sie­ge­lung ei­gent­lich ge­gen ih­re Leit­prin­zi­pi­en ist. Sa­nie­ren im Be­stand sei nach­hal­ti­ger und land­wirt­schaft­lich ge­nutz­te Flä­chen blie­ben be­stehen.
Bleibt noch zu klä­ren, welche Wünsche der Rathauschef an die Thüringer Politik hat. Die Ant­wort ist deut­lich: Ein kom­mu­na­ler Fi­nanz­aus­gleich müs­se her. Er setzt die bei­den Lin­ke-Po­li­ti­ker dar­über in Kennt­nis, dass die Kreis­um­la­ge in Son­ne­berg aus Sicht der Kom­mu­ne längst ein zu ho­hes Ni­veau er­reicht hat, die Mit­tel vom Land wer­den je­doch als zu ge­ring emp­fun­den. „Ein Sys­tem, in dem sich das Land nicht stän­dig ver­schul­den muss und die Kom­mu­nen frei han­deln kön­nen“, fasst das Stadt­ober­haupt sei­nen Wunsch zu­sam­men.

Beim Stopp in Neu­haus-Schier­schnitz erläutert Bür­ger­meis­ter An­dre­as Meu­sel (CDU), dass die Gemeinde zwar derzeit ganz gut aufgestellt ist, es aber auch einige Probleme zu lösen gilt. So zog sich der Kro­nacher Werk­zeug­bau aus Neu­haus-Schier­schnitz zu­rück, je­doch ist mit Ky­ros Hy­dro­gen So­lu­ti­ons be­reits ei­ne Was­ser­stoff­fir­ma in des­sen Räu­me nach­ge­rückt. Anders sieht es im Ortsteil Judenbach aus,  wo sich ein Stand­ort des Au­to­mo­bil­zu­lie­fe­rers „Dr. Schnei­der“ aus Bay­ern be­fin­det, der En­de ver­gan­ge­nen Jah­res In­sol­venz an­ge­mel­det hat­te.
Erfreulich sei, dass die Ge­wer­be­steu­er von 2022  hoch ge­we­sen ist – auf 4,7 Mil­lio­nen Eu­ro, der die Schät­zun­gen weit über­stieg.
Durch die sehr gute Infrastruktur mit Schu­len, Kin­der­gär­ten, medizinischer Versorgung, Einkaufsmöglichkeiten, mehrere Kultursäle, Sport­ver­ei­ne, Ju­gend­ar­beit, Schwimm­bä­der usw. ist die Gemeinde Föritztal sehr beliebt bei Bauwilligen.  So müsse ein Flä­chen­nut­zungs­plan für die Ge­samt­ge­mein­de her, was aber am Um­stand nichts än­de­re, dass we­nig Bau­land vor­han­den sei. Ähn­lich schlecht sieht es bei Ge­wer­be­flä­chen aus. Wie Re­fe­rent Hein­ze und der Rat­haus­chef be­kräf­ti­gen, feh­le auch hier­für das Bau­land. Zwar betreibe man mit Sonneberg ein gemeinsames Industriebgebiet mit einer Fläche von 17 ha und  12 Unternehmen, die die Be­le­gungs­flä­che kom­plett aus­fül­len, allerdings ist Sonneberg beim Industriegebiet Süd, nicht auf die angrenzende Gemeinde Föritztal zugegangen. Hier­zu er­in­nert die Mi­nis­te­rin, dass bei sol­chen Ge­menge­la­gen ei­nes nicht in den Hin­ter­grund rü­cken dür­fe: Dass Flä­che end­lich ist!
Weitere Herausforderungen für Föritztal sind das Löschwasserkonzept und der Bau des Kindergartens in Judenbach. Erfreut zeigt sich der Bürgermeister, dass  es durch Fördermittel in diesem Ortsteil gelungen ist, den Dorfladen wieder zu beleben und auszubauen. Deshalb spricht der Bürgermeister  zum Abschluss des Besuches auch eine ganz besondere Einladung an die Ministerin  aus: Sie sei gern ge­se­he­ner Gast, wenn in Ju­den­bach der neue Dorf­la­den er­öff­net.

Nun stand die Stadt Steinach als anerkannter Erholungsort auf dem Programm von Karawanskij und Korschewsky. Bürgermeister Ulrich Kurtz (pl) beschäftigt vor allem die stetig sinkende Einwohnerzahl. So ist diese von 5600 im Jahre 1989 auf derzeit 3700 Einwohner gesunken. Zwar halte die Stadt eine intakte Infrastruktur vor, allerdings ziehen vor allem junge Leute arbeitsbedingt und wegen der besseren Bezahlung in das benachbarte Bayern. „Da Ende 2013 das damalige „Oberland“ nicht an Steinach, sondern an Sonneberg angeschlossen wurde, fühle man sich zwar in der Mitte des Landkreises, aber völlig alleine gelassen. Es fehlt nun das entsprechende Umfeld. Die Orte des damaligen Oberlandes nutzen weiterhin komplett die Infrastruktur von Steinach. Auch die benachbarte Stadt Lauscha, mit der es schon Fusionsabsichten gab, sieht sich eher nach Neuhaus am Rennweg gezogen“, so der Stadtchef.
Gefragt nach Auswirkungen von Pandemie und Energiekrise betont Kurtz, dass es bisher noch keinen Steuereinbruch gegeben hat, die Gewerbesteuer sei sogar gestiegen. Deshalb hofft Kurtz, die Haushaltskonsolidierung, in der sich Steinach bis Ende 2025 befindet, eher beenden zu können.
Sorgen machen Kurtz auch die enormen Waldschäden sowie die Erreichbarkeit der zahlreichen Gaststätten im Außenbereich nur über Forstwege, was ständig neue Genehmigungen braucht. Hier sollten schnellstens unbürokratische Lösungen gefunden werden.

Das in Steinach städtebaulich größte Problem ist das Ockerwerk mit seinen fünf fast leer stehenden unsanierten Wohnblöcken. Bürgermeister Ulrich Kurtz legte dar: Sie gehören nicht der Stadt, sondern der Wohnungsgenossenschaft mit Sitz in Sonneberg. Diese kann sie weder auf eigene Kosten abreißen noch modernisieren. Die Stadt Steinach hingegen will in bester Innenstadtlage ein attraktives Wohngebiet mit möglichst vielen barrierefreien Wohnungen für junge und ältere Leute und einen Kindergarten haben. Wie Kurtz erklärte, bestehe in Steinach eine große Nachfrage nach modernen Mietwohnungen.

Ministerin Karawanskij war überrascht, dass alles abgerissen werden soll. „Bei den heutigen Baupreisen muss man doch immer mehr über Sanierung und Bestandserhaltung nachdenken. Ich kenne viele Orte, beispielsweise Gera, wo es Know-how für zeitgemäße Lösungen gibt.“ Ulrich Kurtz machte auf das Problem hoher Auflagen bei der Sanierung aufmerksam. Die Ministerin ermunterte den Bürgermeister, bei den Plänen für die Entwicklung des Gebietes die Hilfe des Ministeriums in Anspruch zu nehmen. Steinachs Ziel ist es, mit dem Ortszentrum in die Städtebauförderung zu kommen.

Weiter wollten die Politiker wissen, wie es um die Skiarena Silbersattel, Thüringens größtem Skigebiet, steht. Der Stadtchef bedankte sich bei Korschewsky für den bisherigen Einsatz für das Skigebiet, welches auch durch eine Sommernutzung für Biker umgestaltet wird. Kurtz skizzierte den langen steinigen Weg dieses Projektes. Bis 2016 war die Stadt Betreiber. Nun ist die kommunale Freizeitstätte an einen privaten Betreiber verpachtet. Kurtz zeigte sich zufrieden mit dieser Lösung.
Die Ausbaupläne sehen ein Volumen von 15 bis 16 Millionen Euro vor. Probleme bereitet der Umbau der Trafostation. Die Erschließung durch Strom-, Gas-, Wasser-/Abwasserleitungen steht an, der Ersatz eines Schleppliftes durch ein Förderband sowie die Verlegung des Kinderlandes. Für das gesamte Vorhaben ist ein Förderantrag gestellt. Die Zeit drängt, denn in Steinach kann man nur von März bis Oktober bauen. Zuständig für die Förderung ist das Wirtschaftsministerium unter Wolfgang Tiefensee. Knut Korschewsky versprach abschließend, hier „weiter zu nerven“.

Als letzte Station  der Rundreise stand noch der Besuch des „Hinterlandes“ auf dem Programm. Ute Müller-Gothe (pl), Bürgermeisterin von Fankenblick, skizzierte anschaulich die schwierige Entwicklung der Gemeinde Frankenblick, die sich 2012 durch den Zusammenschluss von Effelder-Rauenstein und Mengersgereuth-Hämmern bildete. So gab es 2012 noch 6600 Einwohner, derzeit  sind es noch 5700.  „Durch gesunkene Gewerbesteuereinnahmen fehle auch für die Erschließung von notwendigem Bauland derzeit das Geld“, so die Bürgermeisterin. In diesem Zusammenhang betont die Bürgermeisterin, dass es wichtig sei, alle Betriebe in der Gemeinde am jeweiligen Standort zu halten.
Um Hilfe bei der Suche nach Fördergeldern bat deshalb Müller-Gothe die Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij sowie den Linke-Landtagsabgeordneten Knut Korschewsky. Eine Firma im Gemeindegebiet möchte sich erweitern. Während es in einem anderen Landkreis Fördergeld für einen Neubau auf der Wiese geben soll, sieht man in Rauenstein keine Möglichkeit, an staatliches Geld zu kommen. Es werde deshalb ein Standortwechsel erwogen, berichtete die Bürgermeisterin. Für die Gemeinde bleibe dann eine Industriebrache. Ministerin Karawanskij und Abgeordneter Knut Korschewsky erklärten übereinstimmend, dass es sehr wohl Förderprogramme für Industrie-Erweiterungen gebe. Korschewsky bot einen gemeinsamen Termin mit der Firma an, um alles Menschenmögliche zu tun, die Firma zu halten. Als weiteres Problem für Gewerbeerweiterungen benannte die Bürgermeisterin die Ausweisung von Windvorranggebieten. Wenn Flächen für Windräder ausgewiesen werden, darf in der Nähe nicht gebaut werden. Ein solches grünes Kreuz hat man in der Landesplanung bei Mengersgereuth-Hämmern entdeckt.
Trotz der schwierigen finanziellen Lage, ist das Vorhaben Nummer eins in diesem Jahr die Fertigstellung der neuen Feuerwehr, konkret Stellplätze und Sanitäranlagen. Hier gibt es Baukostensteigerungen. Beim Abriss der alten Turnhalle erklärte die Bürgermeisterin die Probleme mit der Förderung in Jahresscheiben. Die letzten Fördergelder für den Abriss werden 2025 fließen. Finanziert werden müssen Arbeiten und Entsorgung aber 2023. So muss die Gemeinde in Vorkasse gehen. Wie viel Geld für die Erneuerung von Brücken oder Gehwegen bleibt, das ist ungewiss.
Weiter informierte Müller-Gothe über die Arbeit mit den 50 Vereinen in der Gemeinde. Die Sportvereine berichten über Mitgliederzuwachs. Das Chorwesen hat Federn gelassen. In Rauenstein soll die ehemalige Gaststätte Urmel ein Ort für Vereine werden. Die Gemeinde hat sie bereits erworben.

Nicht aufgeben will die Bürgermeisterin in Sachen Grundschule in Mengersgereuth-Hämmern. Aufgrund fehlender Schülerzahlen und marodem Schulgebäude soll der Schulstandort, Teil der Gemeinschaftsschule Schalkau, geschlossen werden. Begründet wird dies auch durch die Millioneninvestitionen am Schulstandort Rauenstein, ebenfalls Ortsteil von Frankenblick. Die Gemeinde sucht nun nach einem freien Träger, der eine Grundschule in Mengersgereuth-Hämmern bauen und betreiben will.

Auch in der Nachbarstadt Schalkau mit knapp 3300 Einwohnern, dem zweiten Teil des sogenannten „Hinterlandes“, sieht es ähnlich aus. Bürgermeisterin Ute Hopf (pl) ist zwar froh über die relativ gleichbleibende Bevölkerungszahl, ein florierende Vereinsleben, sehr gute Angebote in der Seniorenbetreuung, allerdings macht ihr die Gewerbesteuer Kopfzerbrechen. Die Stadt muss dieses Jahr mit einer gesunkenen Gewerbesteuer und einer erhöhten Kreisumlage umgehen. Im Verwaltungshaushalt fehlen 400 000 Euro. Es steht im Raum, einen Kredit aufzunehmen. Wie schon in der Nachbargemeinde Frankenblick ist auch die Neuansiedlung von Gewerben ein großes Problem. „Unternehmen gehen lieber nach Eisfeld oder Sonneberg auf die grüne Wiese und nahe an die Autobahn. Wenn es keine größeren Förderanreize für unsere Flächen gibt, werden wir auch in Zukunft leer ausgehen, dies wäre vernichtend“, so Hopf.   
Auf der Liste der Notwendigkeiten steht in Schalkau ein neues Feuerwehrgebäude, in welches auch das Deutsche Rote Kreuz als Mieter miteinziehen soll. Es gibt zwar eine feste Förderung für Stellplätze der Feuerwehrautos, jedoch reicht die für den Bau nicht aus. Die Schalkauer suchen hier noch nach Lösungen.
Größtes Vorhaben ist die Sanierung des Schießhauses. Von jeher ein Treffpunkt für die Geselligkeit, soll es für Vereine hergerichtet werden. Die Sanierung ist im Gange.
Förderanträge wurden auch für ein Hortgebäude gestellt. Jedoch ist hier die Finanzierung längst nicht in trockenen Tüchern. Die Thüringer Mittel sind begrenzt und wer für ein Projekt Förderung erhalten hat, kann nicht gleich auf das nächste hoffen.
Bei der Frage von Knut Korschewsky nach dem Schwimmbad wurde deutlich: Ohne die Stadt geht nichts. „Der Verein ist uns eine große Stütze, sehr engagiert und erbringt auch viele Leistungen. Doch die Stadt muss die Kosten für Unterhalt und Investitionen tragen und auch die Reinigungskraft und der Schwimmmeister sind über die Stadt angestellt“, führte Ute Hopf aus. 50 000 bis 80 000 Euro beträgt der jährliche städtische Zuschuss. Das Schwimmbad ist nicht nur bei den Bewohnern von Schalkau beliebt, sondern auch bei den Nachbarn aus den Landkreisen Hildburghausen und Coburg.
Auf die Coronazeit eingehend berichtete die Bürgermeisterin, dass alle Schalkauer Vereine, welche ein Vereinsheim betreiben, einen Zuschuss von 500 Euro erhalten haben. Ein Vereinsstammtisch bringt die 36 Vereine regelmäßig mit Bürgermeisterin und Stadträten ins Gespräch. Darüber zeigte sich Knut Korschewsky erfreut. „Vereine sind die Seele der Kommunen“, sagte er.
Sehr angetan war die Ministerin vom jährlichen Babyempfang. Alle Babys eines Jahrganges werden mit ihren Eltern von der Bürgermeisterin zu einem würdevollen Nachmittag eingeladen. Hier dürfen die Eltern für ihre Nachkömmlinge einen Teddy mit dem Stadtwappen von Schalkau und dem entsprechenden Namen des Kindes selbst stopfen.
Abgerundet wurde der Besuch in Schalkau mit dem Neujahrsempfang. Hier durfte sich Helmut Stammberger, Stadtrat der LINKEN seit 1990 über die Gratulation von Karawanskij und Korschewsky zur Ernennung zum „Ehrenstadtrat“ freuen.